Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beweislast bei der Frage über das Zustandekommen einer Vereinbarung über die Durchführung von Stundenlohnarbeiten; Zustandekommen eines Vertrages durch das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben bei fehlender vorheriger vertraglicher Einigung; ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Konkludente Annahme von Nachtragsangeboten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Nachtragsangebot: Konkludente Annahme durch Abrufen der Leistung

• schluender.info (Kurzinformation)

  Stillschweigende Annahme von Nachtragsangeboten

• streifler.de (Kurzinformation)

  Vertragsrecht: Nachtragsangebot: Konkludente Annahme durch Abrufen der Leistung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nachtragsangebote können auch konkludent - z. B. durch Entgegennahme der Nachtragsleistung - angenommen werden! (IBR 2009, 7)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 13.09.2001 - VII ZR 392/00

  Ersatzfähigkeit von Gutachter- und Mängelbeseitigungskosten

  Auszug aus KG, 31.10.2008 - 7 U 169/07

  Dieser Anspruch besteh von vornherein neben dem Nachbesserungsanspruch, so dass eine Fristsetzung (§ 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B) nicht erforderlich ist (vgl. BGH, BauR 2002, 86).
• BGH, 21.09.2004 - X ZR 244/01

  Anforderungen an die Prüffähigkeit einer Schlussrechnung; Begriff des Mangels …

  Auszug aus KG, 31.10.2008 - 7 U 169/07

  Dagegen ist es mangelhaft, soweit es der vereinbarten Beschaffenheit nicht entspricht und zwar unabhängig davon, ob die tatsächliche Werkausführung technisch oder wirtschaftlich möglicherweise sogar besser wäre als die vereinbarte Ausführungsweise (vgl. BGH, BauR 2004, 1941).
• BGH, 15.04.2004 - VII ZR 471/01

  Rechtliche Auswirkungen der Erteilung einer Schlußrechnung auf eingetretenen …

  Auszug aus KG, 31.10.2008 - 7 U 169/07

  Eine Abschlagszahlung stellt vielmehr nur eine vorläufige Zahlung dar, über die erst endgültig abzurechnen ist (vgl. BGH, BauR 2004, 1146).
• OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04

  Kann ein Nachtragsangebot konkludent angenommen werden?

  Auszug aus KG, 31.10.2008 - 7 U 169/07

  Die Beklagte hätte es in der Hand gehabt, durch eine frühzeitige Rechnungsprüfung rechtzeitig auf eine Klarstellung hinzuwirken; dies hat sie unterlassen und die Arbeiten entgegengenommen (vgl. OLG Jena, BauR 2006, 1897).

• OLG Koblenz, 10.02.2016 - 5 U 1055/15

  Höhe der Nachtragsvergütung: Übliche Preise oder vorkalkulatorische …

  Insoweit ist bereits auf dieser Grundlage von einer entsprechenden vertraglichen Verpflichtung der Klägerin auszugehen, so dass es auf eine etwaige konkludente Annahme des Angebots durch Entgegennahme der mit dem schriftlichen Nachtragsangebot angebotenen Arbeiten (vgl. hierzu etwa KG, Urteil vom 31. Oktober 2008 - 7 U 169/07) nicht ankommt.
• LG Kaiserslautern, 30.01.2015 - 3 O 846/07

  Kündigung ohne Fristsetzung mit Kündigungsandrohung kann teuer werden!

  Soweit die Parteien sich nicht auf die Höhe der zusätzlichen Vergütung geeinigt haben, ist diese auf der Grundlage des vereinbarten Vertragspreises zu ermitteln (BGH NJW -, 2423), Allerdings kann eine Einigung über die Vergütung bereits durch die widerspruchslose Entgegennahme einer Leistung erfolgen, für welche zuvor ein prüffähiges Angebot vorgelegt wurde, falls das Verhalten des Auftraggebers so zu verstehen war, dass er auf dessen Grundlage den Nachtrag beauftragen wollte (KG IBR 2009, 7;… vgl. auch: Kniffka/ Koeble, a.a.O., 5. Teil Rn 111 ff.).